BGH Urteil: Sind Parfum Imitate erlaubt?

Sind Parfum Imitate legal?

BGH urteilt: Der Vertrieb eines Markenparfumimitates, welches „lediglich Assoziationen an das Original weckt“, verstößt nicht gegen das geltende Wettbewerbsrecht!

Parfum Imitate

Der BGH hat 2011 mit Urteil vom 05.05.2011, Az. I ZR 157/09 § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG entschieden, dass ein Handel mit Imitaten von Markenparfüms nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG verboten werden kann, sofern keine eindeutige Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden.

Man könne nicht zwingend davon ausgehen, dass der Kunde erkenne, dass es sich um ein Parfum Imitat eines Markenduftes handele.

Im Übrigen ist es dem Kunden in der Regel ja auch egal, ob Marke oder nicht, Hauptsache der Duft gefällt ihm.

Somit ist von höchst richterlicher Seite eindeutig geklärt: Parfum Imitate sind erlaubt!

 

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